a. Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Bedingungen") für die Jobplatt-form Remojii (im Folgenden „Remojii" oder „wir“), die durch die Stolyar UG, Twedter Feld 1, 24944 Flensburg Deutschland, betrieben wird, gelten zwischen Remojii und den Nutzern, die Arbeitgeber oder Jobsuchende sein können (nachfolgend „Arbeitgeber“, „Jobsuchende“ oder gemeinsam „Nutzer“), die die Plattform und die Dienstleistungen von Remojii, insbesondere auf der Web-seite remojii.com nutzen.
b. Nutzer lesen sich diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch. Falls Nutzer diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren, können sie Remojii nicht nutzen und müssen jede weitere Nutzung unterlassen.
c. Die Nutzung der Plattform ist auf Arbeitnehmerverhältnisse beschränkt. Ange-bote, die eine selbstständige Tätigkeit oder freiberufliche Arbeiten beinhalten, sind von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen. Insbesondere dürfen keine Stellenangebote eingestellt oder genutzt werden, die auf eine selbstständige Arbeitsweise, eine freie Mitarbeit oder projektbasierte Aufträge hinweisen.
a. Remojii ist eine Online-Plattform, die Arbeitgebern und Jobsuchenden eine Schnittstelle bietet, um Stellenanzeigen zu veröffentlichen, sich auf Stellen zu bewerben, indem sie auf den entsprechenden Anwendungsprozess weiterge-leitet werden sowie miteinander zu kommunizieren.
b. Die Plattform stellt eine technische Infrastruktur zur Verfügung, um Arbeitge-ber und Jobsuchende miteinander zu verbinden. Remojii ist nicht Partei eines Arbeitsvertrages und übernimmt keine Garantie für die tatsächliche Anstellung oder die Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Jobsuchenden.
c. Die Dienstleistungen umfassen u. a. die Veröffentlichung von Stellenanzeigen.
d. Remojii behält sich vor, bei Verstößen Nutzer ganz oder zeitweise von der Nut-zung der Plattform auszuschließen.
a. Remojii verpflichtet sich, die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverord-nung (DS-GVO) zu beachten und die personenbezogenen Daten der Nutzer nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten.
b. Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung der Plattform zu finden, die integraler Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist.
c. Remojii behandelt die Daten der Nutzer vertraulich und nutzt und veröffentlich sie nur, wenn dies im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen erforderlich ist.
a. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers und des Anbie-ters zumutbar sind. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Ände-rungen aufgrund einer bei Vertragsschluss für den Anbieter unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind, aus technischen Gründen notwendig sind oder auf-grund von Rechtsprechungs- oder Gesetzesänderungen für die weitere Durch-führung des Vertrages erforderlich sind.
b. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden mindestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten entweder (i) beim nächsten Login des Nutzers mit-hilfe einer entsprechenden Bildschirmmakse oder (ii) per Email übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens explizit hinge-wiesen. Zeitgleich werden dem Nutzer eine angemessene, mindestens vier Wo-chen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungs-bedingungen akzeptieren wird oder diesen widerspricht. Erfolgt innerhalb die-ser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vereinbart. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer bei Fristbeginn gesondert hingewiesen, konkret auf das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die rechtliche Bedeutung des Schweigens.
c. Eine Änderung einer Hauptleistungspflicht ist nur mit ausdrücklicher Zustim-mung des Nutzers möglich.
a. Remojii kann Stellenanzeigen, die auf Stellenangebote aufmerksam machen, und andere jobrelevante Inhalte, einschließlich Links zu Websites Dritter („Stel-lenanzeigen“ oder „Stellenangebote“), in den Suchergebnissen auf der Website oder anderweitig über die Website zur Verfügung stellen.
d. Die Stellenanzeigen werden von Dritten erstellt und bereitgestellt, die nicht von Remojii kontrolliert werden, und Jobsuchende akzeptieren und verstehen, dass Remojii keine Kontrolle über den Inhalt von Stellenanzeigen, Links zu oder von Stellenanzeigen oder Bedingungen hat, die Dritte unter Umständen aufer-legen, sobald sich ein Jobsuchender beworben oder die Website verlassen hat.
e. Remojii kann unabhängige Funktionen bereitstellen, um Sie zu unterstützen. Remojii kann beispielsweise Suchoptionen bereitstellen, um die Suchergeb-nisse der Stellenanzeigen nach Anstellungsart einzuschränken (z. B. Vollzeit, Teilzeit usw.), wobei solche Kategorien auf unabhängige Weise und gänzlich durch Remojii erstellt werden und es sich dabei unter Umständen nicht um eine direkte oder genaue Wiedergabe der tatsächlichen Stellenanzeige handelt.
a. Jobsuchende müssen ein Benutzerkonto anlegen, um Remojii nutzen zu kön-nen. Das Benutzerkonto wird durch Registrierung bei Remojii angelegt (gültige Email-Adresse oder Google-Account)
b. Es beinhaltet zunächst nur die Kontaktdaten des Jobsuchenden. Weitere Anga-ben sind freiwillig.
c. Der Jobsuchende darf nur ein Benutzerkonto erstellen.
d. Das Benutzerkonto wird auf Dauer angelegt. Jobsuchende haben jederzeit die Möglichkeit, ihr Konto selbst zu löschen oder durch Mitteilung an Remojii lö-schen zu lassen.
a. Jobsuchende können zusätzlich auch ein Profil anlegen, welches aus Informati-onen besteht, die sie auf der Website im Abschnitt „Profil“ Kontos selbst ange-ben. Dazu zählen.
b. Jobsuchende können aber auch die Funktion der automatisierten Profilerstel-lung nutzen. Hier wird das Profil auf Basis des vom Jobsuchenden hochgelade-nen Lebenslaufes und weiterer Informationen erstellt. Jobsuchende können im Anschluss die im erstellten Profil vorliegenden Angaben überprüfen und anpas-sen.
a. Jegliche Lebenslauf- oder Bewerbungsdaten, die Jobsuchende über die Web-site senden, darunter personenbezogene Daten in einem Lebenslauf, einer Be-werbung oder in Antworten auf Bewerbungsfragen oder Kontaktanfragen, un-terliegen dieser Vereinbarung, den AGB sowie der Datenschutzerklärung von Remojii.
b. Jobsuchende können ihr Benutzerkonto nutzen, um sich auf angebotene Stel-len zu bewerben. Sie werden sodann direkt auf das jeweilige Bewerbermana-gementsystem des Arbeitgebers weitergeleitet. Eine Bewerbung über Remojii direkt erfolgt nicht.
a. Der Jobsuchende verpflichtet sich, vollständige und wahrheitsgemäße Anga-ben in seinem Profil zu machen.
b. Jobsuchende haben keinen Anspruch darauf, auf ihre Bewerbungen eine Rück-meldung zu erhalten oder eine Stelle vermittelt zu bekommen.
c. Der Jobsuchende ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort, Zugangsschlüssel) geheim zu halten und vor einem unbefugten Zu-griff Dritter oder sonstiger unautorisierter Personen angemessen zu schützen.
d. Der Jobsuchende ist verpflichtet, Remojii unverzüglich zu informieren, sofern er einen unbefugten Zugriff auf das registrierte Konto vermutet und/oder An-haltspunkte für einen entsprechenden Zugriff bestehen.
e. Der Jobsuchende verpflichtet sich, keine Inhalte hochzuladen, die gegen gel-tendes Recht verstoßen, insbesondere keine diskriminierenden, beleidigenden oder illegalen Inhalte oder vertraulich sind.
f. Remojii garantiert die Gültigkeit von Stellenangeboten nicht und empfiehlt Job-suchenden, diese zu prüfen, bevor sie Schritte unternehmen, die sich nachteilig auf ihre derzeitige Beschäftigungssituation auswirken können. Jobsuchende tragen die alleinige Verantwortung dafür, die Seriosität eines Arbeitgebers oder eines Jobangebots zu prüfen.
a. Remojii kann Stellenanzeigen, die auf Stellenangebote aufmerksam machen, und andere jobrelevante Inhalte, einschließlich Links zu Websites von Arbeit-gebern und Dritten („Stellenanzeigen“ oder „Stellenangebote“), in den Sucher-gebnissen auf der Website oder anderweitig über die Website zur Verfügung stellen.
b. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Remojii jegliche Stellenanzeigen aus beliebigem Grund ablehnen oder entfernen darf. So kann Remojii beispiels-weise Stellenanzeigen entfernen, die Jobsuchende direkt oder indirekt diskri-minieren würden.
a. Arbeitgeber müssen ein Benutzerkonto („Unternehmenskonto“) anlegen, um Remojii nutzen zu können. Das Benutzerkonto wird durch Registrierung bei Re-mojii angelegt (gültige Email-Adresse oder Google-Account).
b. Der Arbeitgeber muss auf seinem Unternehmenskonto folgende Angaben ma-chen: Unternehmensname, Standort, Anzahl der Mitarbeiter, Webseite, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Märkte, angebotene Vorteile.
c. Der Arbeitgeber darf nur ein Unternehmenskonto erstellen.
d. Für Arbeitgeber erfolgt die Nutzung des Unternehmenskontos zu gewerbli-chen, nicht aber zu privaten Zwecken.
e. Das Unternehmenskonto wird auf Dauer angelegt. Arbeitgeber haben jederzeit die Möglichkeit, ihr Konto selbst zu löschen oder durch Mitteilung an Remojii löschen zu lassen.
a. Arbeitgeber können zusätzlich auch ein Profil anlegen, welches aus Informati-onen besteht, die sie auf der Website im Abschnitt „Profil“ Kontos selbst ange-ben.
b. Arbeitgeber können aber auch die Funktion der automatisierten Profilerstel-lung nutzen. Hier wird das Profil auf Basis von der jeweiligen Homepage des Unternehmens erstellt. Dafür muss der Arbeitgeber einen Link zur Homepage der Unternehmensseite bereitstellen. Arbeitgeber können im Anschluss die im erstellten Profil vorliegenden Angaben überprüfen und anpassen.
a. Der Arbeitgeber nimmt zur Kenntnis, dass sich Jobsuchende auf eine Stellenan-zeige bei ihm melden, ihn kontaktieren und sich bewerben können.
b. Die Bewerbung erfolgt sodann über die Weiterleitung an das Bewerbungsma-nagementsystem des Arbeitgebers. Die Bewerbung erfolgt nicht auf direktem Wege über Remojii.
c. Der Arbeitgeber stimmt zu, dass die Weiterleitungsfunktionen auf das Bewer-bungsmanagementsystem des Arbeitgebers ohne Gewähr zur Verfügung ge-stellt wird und dass Remojii für die Kommunikation zwischen ihm und den Job-suchenden nicht verantwortlich ist.
a. Der Arbeitgeber verpflichtet sich, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in seinem Profil zu machen.
b. Der Arbeitgeber hat keinen Anspruch darauf, auf eine Stellenanzeige eine Rück-meldung zu erhalten oder eine Stelle vermitteln zu können.
c. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Pass-wort, Zugangsschlüssel) geheim zu halten und vor einem unbefugten Zugriff Dritter oder sonstiger unautorisierter Personen angemessen zu schützen.
d. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Remojii unverzüglich zu informieren, sofern er einen unbefugten Zugriff auf das registrierte Konto vermutet und/oder An-haltspunkte für einen entsprechenden Zugriff bestehen.
e. Der Arbeitgeber verpflichtet sich, keine Inhalte hochzuladen, die gegen gelten-des Recht verstoßen, insbesondere keine diskriminierenden, beleidigenden oder illegalen Inhalte oder vertraulich sind.
f. Wenn sich eine von einem Arbeitgeber geschaltete Stellenanzeige schließt oder ändert, verpflichtet er sich, diese Stellenanzeige umgehend auf der Website zu aktualisieren oder Remojii anderweitig zu informieren.
g. Arbeitgeber nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sie verantwortlich dafür sind, sicherzustellen, dass die Anforderungen und Kri-terien in ihren Stellenanzeigen einen Bezug zur jeweiligen Stelle aufweisen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
h. Ferner sind sie dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass ihre Auswahlkrite-rien mit der Stelle in Zusammenhang stehen, dass sie keine gesetzeswidrigen Fragen in Bezug auf Behinderungen oder medizinische Faktoren stellen und dass Sie Personen nicht aufgrund von Behinderungen oder der Zugehörigkeit zu einer gesetzlich geschützten Gruppe ausschließen.
i. In einer Zusammenfassung der Benutzerkonten oder Profile der Jobsuchenden sehen sieht der Arbeitgeber unter Umständen eine Verifizierung der Kompe-tenzen, Zertifizierungen oder sonstigen Qualifikationen von Jobsuchenden. Re-mojii bürgt nicht für die Richtigkeit solcher Verifizierungen oder Angaben, und der Arbeitgeber trägt die alleinige Verantwortung für die Verifizierung der Da-ten auf der Website.
Stand: 21.01.2025
a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die mit der Erbringung von Leistungen in Zusammenhang stehenden Einzelheiten zwischen Remojii (im Folgenden „Remojii“, „Plattform" oder "wir") und der Nutzer der Plattform. Nutzer können Arbeitgeber oder Jobsuchende sein (im Folgenden „Arbeitge-ber“, „Jobsuchende“ oder gemeinsam „Nutzer").
b. Remojii ist eine Jobplattform, die sich darauf spezialisiert, Jobsuchende mit In-teresse an Remote-Arbeit mit Arbeitgebern zusammenzubringen, die nach di-gitalen Talenten suchen.
c. Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese AGB, die Da-tenschutzrichtlinie und die Nutzungsbedingungen akzeptiert.
d. Von diesen AGB abweichende und/oder diesen entgegenstehenden Vertrags-bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn Remojii ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
a. Die Nutzung der Plattform setzt die Registrierung eines Benutzerkontos voraus. Zur Registrierung kann der Nutzer entweder eine E-Mail-Adresse mit Passwort oder einen Google-Account verwenden. Remojii bestätigt den Erhalt des An-trags durch eine Nachricht an die vom Nutzer angegebene Email-Adresse. Die Vereinbarung über das Benutzerkonto wird wirksam, wenn Remojii das Benut-zerkonto aktiviert.
b. Der Abschluss der Registrierung stellt ein Angebot des Nutzers da, einen Ver-trag einzugehen. Remojii behält sich vor, den Vertragsschluss nach eigenem Er-messen zu akzeptieren oder abzulehnen.
c. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche zur Anmeldung abgefragten Daten voll-ständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
d. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort, Zugangsschlüssel) geheim zu halten und vor einem unbefugten Zugriff Dritter oder sonstiger unautorisierter Personen angemessen zu schützen.
e. Der Nutzer ist verpflichtet, Remojii unverzüglich zu informieren, sofern der Kunde einen unbefugten Zugriff auf das registrierte Konto vermutet und/oder Anhaltspunkte für einen entsprechenden Zugriff bestehen.
f. Remojii behält sich das Recht vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn diese gegen die AGB oder geltendes Recht verstoßen.
a. Die Nutzung der Plattform ist auf Jobsuchendeverhältnisse beschränkt. Ange-bote, die eine selbstständige Tätigkeit oder freiberufliche Arbeiten beinhalten, sind von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen. Insbesondere dürfen keine Stellenangebote eingestellt oder genutzt werden, die auf eine selbstständige Arbeitsweise, eine freie Mitarbeit oder projektbasierte Aufträge hinweisen.
b. Arbeitgeber verpflichten sich, bei der Veröffentlichung von Stellenanzeigen ausschließlich Arbeitsverhältnisse anzubieten, die den Anforderungen des Ar-beitsrechts entsprechen und in einem regulären Beschäftigungsverhältnis (z. B. Vollzeit, Teilzeit oder Minijob) münden. Arbeitgeber stellen sicher, dass keine Angebote für Selbstständige, Freiberufler oder Crowdworker veröffentlicht werden.
c. Der Remojii behält sich das Recht vor, alle auf der Plattform veröffentlichten Stellenanzeigen auf ihre Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Bei Verstößen gegen diese Regelung, insbesondere der Veröf-fentlichung von selbstständigen Tätigkeiten oder Freelance-Aufträgen, behält sich Remojii das Recht vor, die betroffenen Stellenanzeigen ohne Vorankündi-gung zu entfernen und das Nutzerkonto des betreffenden Arbeitgebers zu sper-ren oder zu löschen.
a. Der Nutzer räumt Remojii das notwendige, nicht-ausschließliche Nutzungs-recht an den geistigen Leistungsrechten des Nutzers ein, soweit dies für die Er-füllung des Vertrages erforderlich ist.
b. Der Nutzer stellt sicher, dass alle von ihm auf Remojii veröffentlichten oder zur Veröffentlichung an Remojii übergebenen Inhalte oder Links, weder sittenwid-rig, rechtswidrig, noch unlauter sind und Rechte Dritter nicht verletzen.
c. Der Nutzer bestätigt mit der Nutzung der Plattform insbesondere, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt, die notwendig sind, um eine Ein-stellung und Veröffentlichung des übermittelten Inhaltes zu veranlassen.
d. Remojii ist nicht verpflichtet, die Inhalte oder sonstiges, vom Nutzer zur Verfü-gung gestellte Informationen, zu überprüfen oder aufzubewahren.
e. Remojii haftet nicht für eine Verletzung der Rechte Dritter durch den Nutzer, sofern und soweit sich diese Verletzung aus einer Überschreitung der nach den anwendbaren Regelungen eingeräumten Nutzungsrechte ergibt. In diesem Fall stellt der Nutzer Remojii auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter.
a. Remojii bemüht sich, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Stö-rungen oder anderen Umständen kann es jedoch zu zeitweisen Einschränkun-gen oder Ausfällen kommen. Remojii übernimmt keine Gewähr für eine jeder-zeitige, ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform. Ansprüche aufgrund vo-rübergehender Nichtverfügbarkeit der Plattform bestehen nur, wenn Remojii diese Nichtverfügbarkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
b. Die Plattform stellt lediglich die technische Infrastruktur bereit, um eine Ver-bindung zwischen Arbeitgebern und Jobsuchenden herzustellen. Remojii über-nimmt keine Garantie für die tatsächliche Einstellung oder den Abschluss eines Arbeitsvertrages.
c. Remojii übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Nutzern eingestellten Stellenanzeigen, Bewerbungen oder sonstigen Inhalte.
d. Remojii enthält Inhalte, die von Dritten (z. B. Arbeitgebern, Jobsuchenden) be-reitgestellt werden. Remojii prüft diese Inhalte nicht systematisch und über-nimmt keine Gewähr für deren Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Eignung. Gleichwohl wird Remojii gemeldete Inhalte überprüfen. Wenn nach Überprü-fung einer Meldung festgestellt wird, dass die gemeldeten Inhalte nicht mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben vereinbar sind und/oder gegen die Regelun-gen dieser AGB verstoßen, behält sich Remojii das Recht vor, die gemeldeten Inhalte zu sperren, zu entfernen oder anderweitig den Zugang dazu zu be-schränken.
a. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon aus-genommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Ver-tragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Remojii. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
b. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Remojii nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
c. Die von Remojii bereitgestellten Dienstleistungen können Künstliche Intelli-genz (KI) beinhalten oder auf dieser basieren. Obwohl Remojii bestrebt ist, ge-naue und zuverlässige KI-gestützte Dienste anzubieten, erkennt der Nutzer an und stimmt zu, dass KI-Technologien inhärente Beschränkungen und Unsicher-heiten aufweisen. Remojii haftet nicht dafür, dass die KI gelieferten Informati-onen, Vorschläge oder Empfehlungen fehlerfrei, vollständig oder aktuell sind. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Überprüfung und Bewertung der durch die KI bereitgestellten Informationen und Empfehlungen sowie für alle Entscheidungen, die der Nutzer auf der Grundlage dieser Informationen trifft.
d. Remojii schließt jegliche Haftung für direkte, indirekte, zufällige, spezielle oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung des KI-gestützten Dienstes ergeben, ausdrücklich aus. Dies umfasst, ist aber nicht beschränkt auf, Schäden durch Fehler oder Ungenauigkeiten der KI, Verlust von Daten, entgangenen Gewinn oder andere wirtschaftliche Verluste.
e. Schadensersatzansprüche verjähren nach Ablauf eines Jahres ab dem Schluss des Kalenderjahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Dies gilt nicht, wenn (1) Remojii mit Arg-list, grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz gehandelt oder (2) der Anspruch auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruht.
f. Die Einschränkungen und Ausschlüsse gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Remojii.
a. Remojii verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbeson-dere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), zu beachten.
b. Die erhobenen Daten werden nur für die Bereitstellung der Plattform und die Erfüllung der vertraglichen Pflichten verwendet. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung der Plattform.
a. Der Vertrag zwischen Remojii und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit ge-schlossen.
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a. Änderungen der AGB, die allein der Nachverfolgung einer geänderten Rechts-lage einschl. obergerichtlicher Rechtsprechung dienen und/oder die für den Nutzer keinen rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteil bilden, werden dem Nutzer mit einer Vorlauffrist von nicht weniger als zwei Monaten bekannt ge-macht, mindestens in Textform. Der Nutzer kann einer Änderung der AGB in-nerhalb einer Frist von vier Wochen nach Bekanntmachung widersprechen. Der Widerspruch bedarf zu seiner Wirksamkeit der Textform. Erfolgt kein Wider-spruch, gilt dies als Zustimmung. Sodann ändern sich die AGB gemäß der Be-kanntmachung zum Ablauf der Vorlauffrist. Auf das Widerspruchsrecht wird bei der Bekanntmachung jeweils hingewiesen.
b. Bei wirksamem Widerspruch des Nutzers werden die Änderungen nicht wirk-sam. Remojii hat jedoch das Recht auf Kündigung der von den geänderten AGB betroffenen Verträge aus wichtigem Grund. Die Kündigung aus wichtigem Grund erfolgt auf das Ende der Vorlauffrist.
a. Auf Verträge zwischen Remojii und den Nutzern findet das Recht der Bundes-republik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die ge-setzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbar-keit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
b. Die Rechte des Nutzers aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtret-bar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von Remojii.
c. Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öf-fentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und Remojii der Sitz von Remojii.
d. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in sei-nen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, so-weit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertrags-partei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand: 21.01.2025
